Nutzungshinweise

Kurz gesagt: rechtspapiere.de gibt dir Vorlagen und allgemeine Informationen an die Hand. Ob und wie ein Dokument zu deinem Fall passt, entscheidest und prüfst du selbst. Eine Rechtsberatung findet hier nicht statt.

1. Was rechtspapiere.de ist – und was nicht

rechtspapiere.de stellt Vorlagen, Muster, automatisierte Dokumentgeneratoren und allgemeine rechtliche Informationen bereit. Die Generatoren setzen deine Angaben nach festen, für alle Nutzer gleichen Regeln in einen Text um. Eine rechtliche Prüfung deines Einzelfalls findet dabei nicht statt.

rechtspapiere.de erbringt keine Rechtsdienstleistungen im Sinne des § 2 Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) und keine Steuerberatung. Durch die Nutzung der Website kommt kein Beratungs- oder Mandatsverhältnis zustande. Der Betreiber ist kein Rechtsanwalt.

2. Allgemeine Informationen

Die Texte unter „Gut zu wissen“, in den Checklisten und in den Hinweisen sind allgemeine Informationen zur Rechtslage in Deutschland zum jeweils angegebenen Stand. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und können durch Gesetzesänderungen oder neue Rechtsprechung überholt sein. Ob und wie sie auf deine Situation zutreffen, kann nur eine Prüfung deines Einzelfalls ergeben.

3. Eigenverantwortung

Du entscheidest selbst, ob und in welcher Form du ein erzeugtes Dokument verwendest. Prüfe jedes Dokument vor der Verwendung sorgfältig: Sind deine Angaben richtig und vollständig? Passt der Text zu deinem Fall? Sind Fristen und Formvorgaben eingehalten?

Bei komplexen, streitigen oder wirtschaftlich bedeutenden Sachverhalten – etwa bei Kündigungen mit Kündigungsschutz, Aufhebungsverträgen mit Abfindung, hohen Forderungen oder Verträgen mit größerem Auftragswert – solltest du Rat bei einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt einholen. Für Mieterinnen und Mieter helfen auch Mietervereine, für Verbraucherinnen und Verbraucher die Verbraucherzentralen.

4. Keine Gewähr

Alle Inhalte werden mit Sorgfalt erstellt und regelmäßig überprüft. Eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck übernehmen wir nicht. Insbesondere wird nicht zugesichert, dass ein erzeugtes Dokument im Einzelfall wirksam ist, Fristen wahrt oder einen bestimmten rechtlichen Erfolg herbeiführt.

5. Haftung

Die Nutzung von rechtspapiere.de ist kostenlos. Der Betreiber haftet für Schäden aus der Nutzung der Website und der erzeugten Dokumente nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt. Für Nachteile, die daraus entstehen, dass ein Dokument ohne Prüfung auf den eigenen Fall verwendet wurde, wird keine Haftung übernommen.

6. Anfragen per E-Mail

Unter support@rechtspapiere.de nehmen wir Hinweise zu Fehlern, technische Fragen und Vorschläge für neue Dokumente entgegen. Rechtliche Fragen zu deinem Einzelfall können und dürfen wir dort nicht beantworten.

7. Datenschutz

Deine Eingaben in den Generatoren verlassen deinen Browser nicht; Dokumente werden auf deinem Gerät erzeugt. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

8. Urheberrecht und Nutzung der Dokumente

Die von dir erzeugten Dokumente darfst du für eigene Zwecke frei verwenden, verändern und weitergeben. Die Vorlagen, Informationstexte und die Website selbst sind urheberrechtlich geschützt. Eine systematische Übernahme, Vervielfältigung oder der Verkauf der Vorlagen ist nicht gestattet.

9. Änderungen

Wir passen diese Hinweise an, wenn sich die Website oder die Rechtslage ändert. Es gilt die jeweils veröffentlichte Fassung. Stand: September 2026.